Mit grosser Spannung begegneten wir uns am ersten Sessionstag, vom 19. Juni 2023, im Kantonsratssaal Luzern. Die neue Zusammensetzung des Kantonsrates zeigte sich durch viele neue Gesichter, Verschiebungen der Fraktionsgrössen, neue Nachbarn beim Sitzplatz und Zuteilungen in den Kommissionen. Dazu die neue, vielseitige und für uns «ausgewogene» Zusammensetzung des Regierungsrates. Doch nun alles Schritt für Schritt.
Alle vier Jahre ist die Junisession sehr reich bestückt mit vielen Extras. So beschäftigten wir uns bis zum Traktandum 20 mit Verabschiedungen, Antrittsreden vom ältesten und jüngsten Ratsmitglied, Wahlen, Vereidigungen und Bekanntgaben von neuen Zusammensetzungen in Kommissionen, etc. Unser jüngstes und erstgewähltes Kantonsratsmitglied Luca Boog, wählte sehr klare, herzhafte und verständliche Worte, was er unter Politik versteht und auch erwartet, in seiner Antrittsrede. Der soziale Frieden in der Politik ist ihm wichtig. So auch die Werte der Einzigartigkeit – Verschiedenheit. Das Miteinander und der Zusammenhalt sind zentrale Wette für ihn.
Mit ehrenvollen Worten verabschiedete das älteste Ratsmitglied, Robi Arnold, unseren abtretenden Kantonsratspräsident Rolf Born. Rolf Born selber sprach mit sehr berührenden Worten den Dank, für all die unvergesslichen Begegnungen und Erlebnisse während seines Amtsjahres aus. Ja, Kantonsratspräsident zu sein muss etwas Unbeschreibliches sein!!
Anschliessend wurde die jüngste Kantonsratspräsidentin vom Kanton Luzern, Judith Schmutz wurde mit einem sonnigen Wahlresultat für die neue – vielseitige und repräsentative Aufgabe gewählt. Das Motto ENERGIE will sie mit dem neuen Regierungsratspräsidenten Fabian Peter in einer erweiterten Dimension mit dem Luzerner Volk erfahren. Dabei meinte sie nicht die Windenergie oder Solarzellen. Sind wird gespannt, was uns in den kommenden 365 Tagen erwarten wird!!
Beim Jahresbericht 2022 legte man durch fast alle Parteien grossen Wert, dass der Kanton einen Gewinn erwirtschaftet hat, der von juristischen, wie natürlichen Personen floss. Mit anderen Worten, die Steuererträge zeichneten sich sehr positiv aus wie wir dies in den Gemeinden bereits erfahren durften. Und gerade deshalb besteht keine Garantie für Sicherheiten, so dass man nicht mit grossen Kellen anrichten darf. Sondern gut und überlegt Gelder einsetzt. Aus den Parteien kam klar die Haltung, Prioritäten zu setzen. Z. B. Sicherheit – Gesundheit – Energie/Klima.
Das Dekret für den Sonderkredit für die Erweiterung der Kantonsschule Sursee wurde vom Rat einstimmig gutgeheissen. Das Objekt soll ein Vorbildcharakter haben im Bereich Energie / Klima und soll noch in diesem Jahr dem Volk an der Urne vorgelegt werden.
Der Gegenvorschlag der Regierung, zur Volksinitiative der SP, zu «bezahlbare Kitas für alle» benötigt noch eine Fristverlängerung. So dass eine umfangreiche und ausführliche Abklärung gemacht, sowie in der Zusammenarbeit mit den Gemeinden einen realistischen Weg gefunden werden kann. Die Tagesstrukturen im Vorschulalter ist eine Angelegenheit der Gemeinden. Der Kanton ist also bestrebt, dass die Lösung im Sinne der Gemeinden, Arbeitgeber und Anbieter gefunden werden kann.
Am zweien Juni-Sessionstag wurden die Kantonsräte Michaela Tschuor, Armin Hartmann und Ylfete Fanaj. verabschiedet und anschliessend als unsere neuen Regierungsräte vereidigt.
Abschliessend, beim grossen KR-Präsidentenfeier in Rain konnte dann ausgiebig auf all die Veränderungen, Errungenschaften und Erneuerungen angestossen werden.