Die Dezembersession brachte wieder einmal die ganze Ballette auf das Tablet. Vom Planungsbericht über die psychiatrische Versorgung im Kanton Luzern, Villakauf Senar – des verstorbenen Musikkünstler Rachmaninoff, Stimmrechtsalter 16, Covid-19-Zertifikat im Ratsalltag, bis zum Besuch der St. Nikolaus.
Der Planungsberichtes über die psychiatrische Versorgung im Kanton Luzern legt uns die Regierung ein wichtiges Dokument vor, das uns die Bereiche der ganzen Versorgungsregion «ambulant und stationär» in den Kantonen Luzern – Obwalden – Nidwalden, in Erwachsenen- und Alterspsychiatrie sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie aufzeigt. Der Planungsbericht beschreibt denn auch Herausforderungen in der Psychiatrie, Angebotsmöglichkeiten, Entwicklungen und Finanzierungswege im ambulanten Auftrag, aber auch zukunftsgerichtete Massnahmen für ein Kriseninterventionszentrum. Darin wird ein grosser Handlungsbedarf definiert. Dieser wurde vom ganzen Rat zustimmend zur Kenntnis genommen.
Mit der Vorlage vom Kauf der Villa Senar (Sergei und Natalia Rachmaninoff) in Hertenstein, Gemeinde Weggis, für 15.45 Mio. CHF aus dem Nachlass seines Neffen Alexander Rachmaninoff, wurde eine sachlich – emotionale Diskussion ausgelöst.
Beim Kauf stellten sich die Fragen, wie die wirtschaftlichen, touristische, kulturellen, musikhistorischen und landschaftlichen Aspekte gewichtet werden sollten.
Ich erachte es sehr wichtig, dass durch den Kauf, die Verpflichtung übernommen werden sollten, dass das Grundstück einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird und zukünftig in der Villa ein breites Spektrum an musikalischen Anlässen anzubieten. Denn dies wäre durch einen privaten Erwerb voll ausgeschlossen.
Der Rat stimmte schlussendlich grossmehrheitlich zum Kauf zu.
Grosse Aufmerksamkeit wurde der Einzelinitiative betreffend Einführung des Stimmrechtsalters 16 geschenkt. Das Thema hat uns Kantonsrätinnen und Kantonsräte sehr bewegt. So wurde über zwei Stunden diskutiert, ob es eine staatspolitische Notwendigkeit gibt, das Stimmrechtsalter von 18 auf 16 zu senken. Die Mehrheit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier wollte an der Verknüpfung des aktiven und passiven Stimmrechts festhalten. Mit einem knappen Entscheid, von 61 Nein-Stimmen, zu 58 Ja-Stimmen, wird das Stimmrechtsalter 18 im Kanton Luzern bestehen bleiben. Das Stimmrecht soll weiterhin an die Volljährigkeit und Übernahme der eigenen Verantwortung in der Gesellschaft gekoppelt sein.
Der Kantonsrat stimmte einer Zertifikats-Pflicht für künftige Sessionen zu. Die Geschäftsleitung kann so je nach epidemiologischer Lage Ratsmitglieder, welche über kein Zertifikat verfügen, auf der Tribüne platzieren und die Teilnahme an der Sitzung von dort aus erlauben. Seit Ausbruch der Pandemie tagt der Kantonsrat extern, was hohe Kosten auslöst und der Kantonsratsaal steht leer. So können die Mehrkosten dank einer Zertifikatspflicht gespart werden und der Ratsalltag bekommt wieder eine gewisse Normalität, Ratssaal.
Die Ökumenische Gruppierung Sursee gestaltete uns zum letzten Dezember-Sessionstag eine licht- und kraftvolle Feier. Gerne gebe ich die Gedanken an euch weiter mit den Worten: Jeder Mensch ist LICHT, jeder Mensch ist in sich einzigartig und wichtig!
Frohe und friedvolle Stunden im Advent
Eure Kantonsrätin Gerda Jung