Das Jahr 2020 verzeichnet schon sehr gravierende und einschneidende Spuren ins Geschichtsbuch unserer Gesellschaft. Mein Bericht vom Sitzplatz Nr. 16, spiegelt die Momente einer «anderen» Zeit, von der niemand ausgeschlossen wurde und wird.
Die Coronakrise hatte auch das System des kantonalen Parlamentes «lahm» gelegt. Die Entscheidungen wurden täglich vom Bund an die Kantone und in die Gemeinden, zur Umsetzung transferiert. Unternehmen mussten ihren Alltag 180° verändern – Kurzarbeit – Vorübergehende Schliessung der Betriebe – Arbeitslosigkeit – Überbrückungskredite – Homeoffice – Homeschooling – Reisestopp – Veranstaltungsstopp – und – und – und. Wir alle weilten in einer unbeschreiblichen und unwissenden Zeit, was wirklich ist und wie es kommt. Ich hörte schon den Begriff vom kalten Krieg!
So wie der Alltag vor drei Monaten durch den Entscheid des Bundesrates auf fast Null gestellt wurde, geht es nun darum sachte und mit ganz viel Fingerspitzengefühl das Leben in unserer schönen Schweiz wieder «auf Touren» zu bringen.
Schritt für Schritt sind Massnahmen wichtig, die das ganze System aufbauend und gesund wieder in den normalen Alltag bringen.
Auch in der Parlamentsarbeit des Kantonsrats Luzern wurden Sessionen abgesagt. Die Kommissionsarbeiten waren, je nach Kommission, im Hintergrund jedoch aktiv. Doch es galt der momentanen Situation Folge zu leisten und die Geschäfte, welche nichts mit Corona zu tun haben, in den Hintergrund zu stellen. Prioritäten setzen, sagt man dem. Prioritäten setzen, so wie wir dies im allgemeinen Leben in den letzten Wochen hautnah erfahren mussten
Die linken Parteien haben wohl ein anderes Verständnis für Prioritäten und forderten mittels 30 Unterschriften die Maisession ein, welche wegen Coronavirus von der Geschäftsleitung des Kantonsrates abgesagt wurde. Für uns bürgerliche Parlamentarier unverständlich. Wir fragen uns – wo ist da der Respekt für das Ganze, Akzeptanz der Zuständigkeit und die Sachlichkeit in diesem Begehren zu finden.
Schlussendlich wurden nun sämtliche eingereichte Coronageschäfte, ungefähr 65 Vorstösse, auf die Juni-Session verschoben. So hat die Regierung die Möglichkeit sachliche und kompetente Antworten auszuarbeiten.
Jedoch möchte ich gleichwohl noch kurz auf wichtige Geschäfte zurückblicken, die wir im Parlament noch in der Dezember- und der Februarsession verabschieden konnten. Die Überarbeitung der Teilrevision des Gesetzes der Sozialen Einrichtungen mit Planungsbericht, das Sozialhilfegesetz, das neue Gesetze der Teilbevorschussung konnte nach unserem Sinne behandelt und versabschiedet werden. Anspruchsvoll und umfangreich zeichnete sich schon im Vorfeld das Spitalgesetz ab.
Dabei ging es um die grundlegende Veränderung für der Unternehmen LUKS (Luzerner Kantonsspital) und LUPS (Luzerner Psychiatrie), zur Umwandlung in eine Gemeinnützige Aktiengesellschaft. Als GASK (Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit) – Leaderin durfte ich das Geschäft im Parlament vertreten. Dank einem kompetenten und fachlich sicheren Umfeld in der Fraktion, als Rückgrat, konnten wir als CVP viele wichtige Eckpfeiler im neuen Gesetz verankern. So war es uns wichtig, dass im Gesetz von den bestehenden Standorten gesprochen wird. Ebenso, dass das Gesetz die Ebene hat wie andere Institutionen / Organisationen (z.B. Kantonalbank) im Umgang mit der Eignerstrategie. Interessanter Weise hatten verschiedene Parlamentarier geliebäugelt, dass der Kantonsrat in die Eigenerstrategeie eingreifen soll. Dies wäre dann wiederum wieder nicht rechtens gewesen (PCG – Konform) den anderen Institutionen / Organisationen gegenüber und hätte zu viele Gewalten auf der falschen Stufe ermöglicht.
Ebenso war uns wichtig, dass die Regierung für die Erarbeitung eines GAV Vorschlages für das Personal mitwirkte.
Nun laufen die Vorbereitungen auf die Behandlungen des Gesundheitsgesetz. Ein Gesetz, welches das Bewilligungswesen und Aufsicht von bewilligungspflichtigen Berufen und Betrieben im Gesundheitswesen regelt. Dabei gilt es viele verschiedene Berufsgattungen, Therapierende und Praxen zu berücksichtigen.
Zusätzlich ist es für mich, als Auslöserin des Gesetzestextes «Integration des spezialisierten Palliativ-Care-Dienst», ein spezieller Moment. Die Regierung hat die Notwendigkeit erkannt und will «Palliativ Care» als ein wichtiges Element für alle Menschen, die auf dem letzten Lebensabschnitt sind, würdigen und ins Gesetz aufnehmen. Ich bin sehr froh und dankbar darüber. Denn in Würde und Achtung Abschied zu nehmen von seinem Umfeld und der Mutter Erde, ist sehr zentral und benötigt für die finanzielle Unterstützung des Dienstes die Zustimmung vom Parlament.
Nun hoffe ich, dass wir alle, den «normalen Alltag» Schritt für Schritt wieder begrüssen dürfen und wünsche ganz schönen Sommer
Eure Kantonsrätin Gerda Jung