Mit der Maisession haben wir uns wieder schrittweise in den sogenannten «normen» Sessionsalltag begeben. Die langatmigen und diskussionsintensiven Covid-Thementraktanden fanden einen langsamen Abgang.
Einen positiven Strassenbauabschluss, der Kantonstrasse im Dorf Entlebuch mit der Kreditunterschreitung von Fr. 246 984.00, vom Gesamtbetrag von Fr. 7 900 000.00 kam im Rat sehr gut an. Etwas mehrt Diskussionen eröffnete die Botschaft 58. Dabei ging es um den ausstehenden und notwendigen Ausbau der Strasse Ränggloch, Einmündung Hergiswaldstrasse bis Einmündung Horüti in Littau. Der Betrag ist sehr hoch – der Sonderkredit ist bei Fr. 53 Mio. angesetzt. Zu bedenken gab der grosse Mehrverkehr von grossen Lasterzügen, nach dem Ausbau, in der Stadt Kriens oder der Wunsch nach ÖV-Erschliessung «Malters mit Kriens». Der Rat begrüsste den anstehenden Ausbau sehr. So soll der Transport- und Veloverkehr den nötigen Raum und Sicherheit erhalten oder die ökologische Ausgleichsmasse für den Wildkorridor finden einen wichtigen Platz.
Durch die Botschaft 71 «Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen in der Coronazeit» wurde ein Nachtragskredit verlangt, damit die „ordentlichen“ Härtefälle, die schwer gebeutelten Unternehmen der Event- und Reisebranche, sowie Schausteller etc., analog entschädigen werden können, wie das bei den geschlossenen Betrieben und bei den grossen Firmen mit über 5 Millionen Umsatz vom Bund vorgegangen wird. Mit anderen Worten, der Kanton Luzern passt sich voll und ganz den Regelungen des Bundes an. Und kann ab sofort die Unternehmen in diesem Sinne unterstützen. Somit wurde eine im Januar geforderte Lösung erfüllt.
Der Themenbereich der Kinderbetreuung im Kanton Luzern wurde vertieft diskutiert. Claudia Huser wollte mit ihrer Motion ein Gesetz schaffen, das eine einheitliche Grundlage für die Gemeinden im Kanton schaffen, zur Umsetzung der Kinderbetreuung.
Die Kinderbetreuung ist im Kompetenzbereich der Gemeinden und bekommt immer mehr einen grösseren Stellenwert im Gefüge der Gemeindeaufgabe. Der Kanton, in Zusammenarbeit mit VLG und Gewerbe sollen eine optimale Grundlage schaffen, die als Hilfsmittel für Gemeinden in Bewilligung und Controlling dienen sollen. Dazu wird der Kanton im Vorfeld wichtige Fakten generieren, zu den Themen: Des volkswirtschaftlichen Nutzens von Kindertageseinrichtungen und der Weiterentwicklung der externen Kinderbetreuung im Vorschulalter. So wird die Autonomie der Gemeinden vom Kantonsrat respektiert und der Kanton gleichwohl seine Verantwortung übernehmen.
Der Entscheid der Regierung zur Nichtdurchführung von obligatorischen Schullagern bis Ende Schuljahr 2020/2021, vor den Frühlingsferien 2021 auf Grund der Pandemie löste viele Diskussionen und Aktion aus. Grosses Unverständnis wurde laut; Übungsfelder für Jugendliche zu unterbinden, Insellösung als Kanton Luzern und fehlende Einbindung aller Interesse. Die klare Überweisung des Postulates zeigte die klare Haltung, den Jugendlichen und Schulen die geforderte Möglichkeit zu geben, in machbarer Form auch Einhaltung der Schutzkonzepte Schullager zu ermöglichen.
Gestärkt von vielen stimmigen Entscheiden im Rat, wünsche ich einen schönen Auffahrtstag und viele sonnige Frühlingstage
Eure Kantonsrätin Gerda Jung